Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

(Widerrufsrecht siehe § 7)

Sie können diese AGB jederzeit mit Ihrem Internet-Browser ausdrucken bzw. auf einem Datenträger Ihrer Wahl abspeichern.

§ 1 Allgemeines

Für den Kauf von Content zwischen der Koch, Neff & Volckmar GmbH ("KNV") und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen Fassung. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt KNV nicht an, es sei denn, dass KNV ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hatte.

§ 2 Registrierung

Wenn der Nutzer e-Publikationen über das Warenkorbsystem von KNV erwerben möchte, muss er sich zuvor bei KNV als Mitglied registrieren lassen. Es wird dann für den Nutzer ein persönlicher Nutzerbereich eingerichtet. Diese Registrierung ist kostenfrei und begründet keine Verpflichtung zum Bezug von e-Publikationen. Kosten entstehen erst durch den Erwerb von e-Publikationen.
Der Nutzer übermittelt bei der Registrierung seinen Namen, Anschrift, Heimatland und seine E-Mail-Adresse. Es bedarf bei der Registrierung nicht der Angabe von Bankdaten. Der Nutzer ist einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch KNV oder durch Dritte auf ihre Plausibilität überprüft werden. KNV darf eine Registrierung jederzeit ablehnen oder widerrufen. Der Nutzer wird die zur Registrierung erforderlichen Angaben stets aktualisieren.
Der Nutzer loggt sich mit seiner E-Mail-Adresse und einem Passwort im Warenkorbsystem von KNV ein. Das Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Das nach der Registrierung eingerichtete Nutzerkonto darf der Nutzer nicht auf Dritte übertragen.

§ 3 Erwerb von e-Publikationen bei KNV / Vertragsschluss

Einen Teil der auf den Webseiten von KNV recherchierbaren e-Publikationen stellt KNV Nutzern unmittelbar zum Abruf (z.B. per Download) bereit. Die Bestellung der e-Publikation erfolgt in diesem Fall über das Warenkorbsystem von KNV. Es wird in diesem Fall ein Vertragsverhältnis unmittelbar zwischen dem Nutzer und KNV begründet. Die Darstellung der e-Publikationen auf den Webseiten stellt in diesem Fall kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Nutzer geben durch die Bezahlung nach Registrierung (vgl. § 2) in dem von KNV vorgesehenen Warenkorbsystem ein verbindliches Angebot zum Erwerb der betreffenden e-Publikationen gegenüber KNV ab. KNV nimmt das Angebot durch eine entsprechende Bestätigungsmail an.
E-Publikationen können unverbindlich durch Anklicken des Buttons in den Warenkorb in den Warenkorb gelegt werden. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit durch Anklicken des Buttons in den Warenkorb unverbindlich angesehen werden. E-Publikationen, die sich in dem Warenkorb befinden, können jederzeit durch Anklicken des Buttons Diesen Artikel aus dem Warenkorb entfernen wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Zum Erwerb einer sich im Warenkorb befindlichen e-Publikation bedarf es des Anklickens des Buttons zur Kasse und des Einloggens bzw. der Registrierung im Warenkorbsystem. Nutzer können anschließend die Anzahl und Auswahl der e-Publikationen korrigieren und das Bezahlsystems auswählen. Mit Bezahlung ist der Bestellvorgang verbindlich abgeschlossen.
Die e-Publikationen, die über das Warenkorbsystem von KNV erworben werden, können online über elektronische Bezahlsysteme bezahlt werden. Derzeit werden die Bezahlsysteme des Anbieters PAYPALï¿½ benutzt. Eine Bezahlung kann auch per Kreditkarte (Master, Visa, American Express) erfolgen (Die Adressangabe ist insoweit zwingend).
Nach vollständiger Bezahlung werden die von dem Nutzer über das Warenkorbsystem von KNV erworbenen e-Publikationen im persönlichen Nutzerbereich für den Nutzer zum Abruf (z.B. Download) bereitgehalten. KNV ist nur verpflichtet, den einmaligen Abruf der betreffenden e-Publikation innerhalb eines Zeitraums von zwei Wochen nach Erhalt der Bestätigungsmail zu ermöglichen.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Webseiten von KNV aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
KNV prüft die über das Warenkorbsystem bestellten e-Publikationen auf Viren. Virenfreiheit wird jedoch von KNV nicht geschuldet.

§ 4 Nutzungsrechte / Digitale Wasserzeichen / Technische Schutzmaßnahmen

Für e-Publikationen, die über das Warenkorbsystem von KNV erworben werden, räumt KNV dem Nutzer für jede erworbene e-Publikation jeweils ein einfaches, unübertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ein, die erworbene e-Publikation ausschließlich zum privaten/eigenen Gebrauch zu speichern, anzuzeigen und zu drucken, soweit im Rahmen der Artikelbeschreibung der betreffenden e-Publikationen zum erlaubten Nutzungsumfang keine abweichenden Angaben gemacht werden; der Nutzer wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung auf den entsprechenden Nutzungsumfang hingewiesen. Die Rechtseinräumung ist mit dem Abschluss des ersten Abrufs (z.B. Downloads) erfolgt. Es werden keinerlei weitere urheberrechtliche Nutzungsrechte und/oder sonstigen Rechte an den Nutzer eingeräumt bzw. übertragen. Eine Übertragung und/oder Unterlizenzierung der dem Nutzer eingeräumten Nutzungsrechte ist ebenso wie jede Form der öffentlichen Wiedergabe der e-Publikationen, insbesondere deren öffentliches Zugänglichmachen sowie deren digitale Verbreitung und Weitergabe ausdrücklich untersagt. Nutzer dürfen insbesondere Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in e-Publikationen nicht entfernen.
Sämtliche e-Pulikationen, die bei KNV erworben werden können, sind zu Zwecken des Rechtsschutzes mit technischen Sicherungsmechanismen, wie z.B.: digitalen Wasserzeichen, ggf. auch mit Kopierschutz versehen.

§ 5 e-Publikationen externer Anbieter

Wird in einer Artikelbeschreibung eine e-Publikation eines externen Anbieters beschrieben, so wird der Nutzer per URL auf die Webseite des externen Anbieters weitergeleitet oder die e-Publikation des externen Anbieters kann über die Webseiten von KNV unmittelbar von den Servern des externen Anbieters abgerufen werden.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen externen Anbieters. Eine ggf. vorzunehmende Bestellung, Download und Bezahlung erfolgen unmittelbar auf dieser Webseite des externen Anbieters. KNV vermittelt in diesem Fall lediglich den Zugang zu den externen Webseiten des Anbieters und übernimmt keine Gewährleistung und keine Haftung für die dort hinterlegten e-Publikationen.
Ein ggf. zu begründendes Vertragsverhältnis, insbesondere ein Kauf- bzw. Nutzungsvertrag, kommt in diesem Fall unmittelbar zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen externen Anbieter zustande. Die insoweit von KNV gemachten Angaben zu den e-Publikationen stellen weder ein verbindliches Angebot für einen Vertragsschluss über diese e-Publikation von KNV noch von dem externen Anbieter dar.

§ 6 Entfernen von e-Publikationen und Links zu e-Publikationen

KNV behält sich vor, e-Publikationen und Links zu e-Publikationen von externen Anbietern, insbesondere rechtswidrige und rechtsverletzende e-Publikationen und Links zu rechtswidrigen und rechtsverletzenden e-Publikationen, jederzeit zu entfernen. KNV behält sich zudem vor, e-Publikationen und Links zu e-Publikationen externer Anbieter zu entfernen, sobald eine unerlaubte oder missbräuchliche Nutzung der Webseiten bzw. der Server von KNV durch Nutzer und/oder Dritte bekannt wird oder möglich erscheint.

§ 7 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Koch, Neff& Volckmar GmbH,
Buchkatalog-Kundenservice,
Schockenriedstr. 37, 70565 Stuttgart.
buchkatalog@knv.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertragliche Zahlungsverpflichtung für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten Sie, dass das Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs.4 Nr.2 Bürgerliches Gesetzbuch nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software gilt, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt wurden.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Die Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Bestellers. Falls die Übertragung des Contents vor Beendigung des vollständigen Download-Vorgangs abgebrochen worden ist, wird dem Besteller nach erfolgter Mängelanzeige erneut die Download-URL freigeschaltet und im persönlichen Nutzerbereich für einen Zeitraum von 3 Tagen bereitgestellt.
Eine darüber hinausgehende Haftung von KNV ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, insbesondere auch wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, ausgeschlossen, soweit KNV nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
Der Haftungsausschluss gem. Abs. 2 und die Haftungsbegrenzung gem. Abs. 3 gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
KNV distanziert sich ausdrücklich von den eventuell rechtswidrigen und/oder rechtsverletzenden e-Publikationen externer Anbieter, auf die Nutzer verwiesen werden können. KNV ist nicht dafür verantwortlich, dass die Angebote der externen Anbieter, zu deren e-Publikationen eine Weiterleitungsfunktion besteht, den gesetzlichen Vorschriften entsprechen. Sollte der Nutzer im Zusammenhang mit diesen angebotenen e-Publikationen Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung entdecken, so bittet KNV schon jetzt um entsprechende Hinweise.
KNV haftet nicht für Höhere Gewalt. Höhere Gewalt im Sinne dieser Bestimmung sind alle Umstände, die KNV nicht beeinflussen kann wie z. B. Stromausfälle im Versorgungsnetz, Funktionsstörungen im Internet, Naturkatastrophen, Arbeitskämpfe etc. Solange der Umstand höherer Gewalt andauert, gelten die KNV obliegenden Leistungspflichten als suspendiert und KNV ist für die ausbleibende Leistung nicht haftbar.

§ 9 Speicherung des Vertragstexts

Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen können jederzeit auf der Seite zevep.com der KNV eingesehen werden. Die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden Ihnen per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist eine Rechnung für den Nutzer im persönlichen Nutzerbereich verfügbar.

§ 10 Sonstige Bestimmungen

Erfüllungsort für sämtliche Pflichten ist der Sitz von KNV, soweit es sich bei den Nutzern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt.
Soweit es sich bei den Nutzern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt, sind die Gerichte am (jeweiligen) Geschäftssitz von KNV ausschließlich zuständig. KNV hat jedoch das Recht, die Gerichte am Sitz des Nutzers anzurufen.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts (IPR) und des UN-Kaufrecht (CISG).
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht bzw. werden hiermit aufgehoben.
Sämtliche einseitigen Willenserklärungen (Kündigung, Rücktritt, Anfechtung, Widerruf etc.), Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
Sollte eine Bestimmung der AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden oder eine Lücke aufweisen, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen davon unberührt. Für die ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung gilt eine gültige oder durchsetzbare Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien beabsichtigten Vertragszweck am Nächsten kommt.
Der Nutzer darf Zurückbehaltungsrechte und/oder Aufrechnungsrechte nur geltend machen, wenn der diesbezüglich durch den Nutzer geltend gemachte Gegenanspruch unbestritten, rechtskräftig oder entscheidungsreif ist.

Stand: 29.12.2011